Stadtverordnetenversammlung am 12. September 2018

Stadtverordnetenversammlung am 12. September 2018

In die Stadtverordnetenversammlung am 12. September 2018  brachten wir Freie Demokraten vier Anträge bzw. Prüfanträge oder Anfragen ein. Konkret forderten wir:

  • Antrag zur Teilnahme am Schwimmbad-Investitionsprogramm „SWIM“
  • Prüfantrag zur Einrichtung einer Verkehrsberuhigung in Niederroßbach, Dillenburger Straße
  • Prüfantrag zum Bau einer Gabelstaplerzufahrt zum Abtransport von Produktionswaren,
    „Auf der Heide“, Weidelbach
  • Anfrage zur Umsetzung von Projekten aus der Stadtentwicklungskommission

Der Antrag zur Teilnahme am Schwimmbad-Investitionsprogramm „Swim“ wurde von der Stadtverordnetenversammlung angenommen. Obwohl der Magistrat die Ablehnung des Antrages mit der Argumentation, es gäbe derzeit keinen Bedarf an den förderfähigen Investitionen, empfahl, entschieden sich die Parlamentarier für eine Zustimmung.

Der Prüfantrag zur Einrichtung einer Verkehrsberuhigung in Niederroßbach, Dillenburger Straße wurde abgelehnt. Als Gegenargument zu unserem Antrag wurde in erster Linie die geplante flächendeckende Einführung von“Tempo-30-Zonen“ im Stadtgebiet von Haiger angeführt.

Hier forderten wir eine Verkehrsberuhigung – der Gehweg wird häufig als Fahrspur benutzt

 

Auch der Prüfantrag zum Bau einer Gabelstaplerzufahrt zum Abtransport von Produktionswaren,
„Auf der Heide“ in Weidelbach wurde leider abgelehnt. Zu diesem Thema finden aber bereits direkte Gespräche zwischen der Verwaltung und dem Unternehmen, welches Bedarf an einer solchen Zufahrt hat, statt.

Unsere Anfrage zur Umsetzung von Projekten aus der Stadtentwicklungskommission wurde durch den Magistrat beantwortet. An diesem Thema bleiben wir im Sinne einer ergebnisorientierten Stadtentwicklung weiterhin dran!

Ergebnis unseres Prüfauftrages aus dem Sommer 2017

In einer Stadtverordnetenversammlung im Sommer 2017 brachten wir einen Prüfanftrag zur Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Zufahrtsbereich „Westerwaldstraße“ (L3044)/„Fahler“ ein. Dazu erhielten wir nun das Prüfergebnis: Seitens „Hessen-Mobil“ wurde die Errichtung eines solchen Kreisverkehrsplatzes abgelehnt. Da es sich bei der betreffenden Straße um eine Landstraße handelt, hat die Stadt Haiger hier keine weitere Handhabe.

Stadtverordnetenversammlung vom 2. November 2017

Stadtverordnetenversammlung vom 2. November 2017

In die Stadtverordnetenversammlung am 2. November 2017  brachten wir Freie Demokraten drei Anträge bzw. Prüfanträge ein. Konkret forderten wir:

  • Die Platzierung eines Sichtspiegels im Bereich Zechenweg / Zufahrt Hundsborn in Steinbach,
  • eine Zuwegbeschilderung vom Eichenhof in Rodenbach zum Rothaarsteig,
  • die Prüfung, ob der große „Schwibbogen“ in der Weihnachtszeit 2018/19 wieder aufgestellt werden kann.

Der Antrag zur Platzierung eines Sichtspiegels wurde von uns auf Empfehlung der Verwaltung in einen Prüfantrag umgewandelt. Anschließend wurde dieser mit einer Enthaltung angenommen. Die Verwaltung prüft also nun die Anbringung eines solchen Sichtspiegels.

Auch der Antrag auf eine Zuwegbeschilderung zum Rothaarsteig wurde von uns in einen Prüfantrag umgewandelt, fand dann jedoch leider keine Mehrheit bei den Stadtverordneten.

Der Prüfantrag zur Wiederaufstellung des Schwibbogens wurde mit großer Mehrheit angenommen.